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Terrorismus und seine Bekämpfung - Gewaltspirale
durchbrechen! |
Der Krieg gegen Afghanistan ist nicht eine geeignete Maßnahme zum Stopp
des internationalen Terrorismus sondern der Schritt in die Eskalation der
Gewaltspirale, vor der die Friedensbewegung seit den entsetzlichen
Terroranschlägen am 11. September gewarnt hat. Die Bombenangriffe sind
nicht das von Kanzler Schröder behauptete "Vorgehen nur gegen Terrornester
in Afghanistan" sondern Krieg gegen ein ganzes Land. Sie trafen viele
Unschuldige in Afghanistan und schufen neues Leid.
Die Angriffe produzierten neue Solidarität mit dem maroden Taliban-Regime
und führten zu einem langen Krieg, der bis heute nicht völlig beendet ist.
Es sind auch nicht die von den
Grünen akzeptierten "begrenzten Kommandooperationen gegen die terroristischen
Täter", sondern "richtiger" Krieg mit unabsehbaren Folgen.
Organisationen der Friedensbewegung und mit ihnen zigtausende Menschen in
der Bundesrepublik haben vor einer unkontrollierbaren Eskalation bei einem
Militäreinsatz gewarnt und eine neue Politik zur Beseitigung der
politischen, sozialen und wirtschaftlichen Ursachen von Terrorismus angemahnt.
Der gleichzeitige Abwurf von Nahrungspaketen sowie von Bomben
hinterließ einen zynischen Beigeschmack.
Es hätte Alternativen sowohl zum Afghanistan, wie auch zum Irakkrieg gegeben. Organisationen der
Friedensbewegung fordern, die "Allianz gegen den Terrorismus" bei der UNO
unter gleichberechtigter Mitwirkung der islamischen Staaten anzusiedeln und
zur Aburteilung von Tätern, den - von den USA nicht
unterstützten - Internationalen Gerichtshof zu ermächtigen.
Eine sinnvolle Forderung könnte z.B. auch sein, daß der
UN-Sicherheitsrat die Beweise gegen Ussama Bin Laden und sein Umfeld prüfen
muss. Dann könnte der Rat ein Mandat für eine internationale
Polizeitruppe zur Ergreifung von Terrorismusverdächtigen erteilen und im Rahmen eines unabhängigen Gerichtes, entsprechend
der Tribunale zu Jugoslawien und Ruanda, Verfahren gegen die
mutmaßlichen Täter und ihre Hintermänner einrichten. Dazu
aber müsste die UNO jedoch zuvor eine gültige und allseits aktzeptierteTerrorismusdefinition vereinbaren. Das Statut
für den Internationalen Strafgerichtshof sollte um das Delikt "Terrorismus"
erweitert werden. Die USA und alle anderen noch säumigen Staaten sind
dazu aufgefordert, dieses Statut zu ratifizieren, damit der Strafgerichtshof
endlich seine Arbeit aufnehmen kann.
Die Vermeidung von Selbstjustiz und unkontrollierter Rache könnte, in
Verbindung mit einer neuen gerechten Nord-Süd-Politik und internationalen
Anstrengungungen zur sozialen Milderung der Globalisierung, weiterem Terrorismus
vorbeugen.
Statt "uneingeschränkte Solidarität" mit den USA zu zeigen, wäre
die Solidarität mit den Opfern des Anschlages in den USA wie auch mit
den erneuten sinnlos "produzierten" Opfern in Afghanistan wichtig.
Befürworter eines Rachefeldzuges gegen Afghanistan und eventuelle andere
Länder müßen sich sagen lassen, daß mit den derzeitigen
militärischen und innenpolitischen Maßnahmen weder der Demokratie,
der Freiheit noch der Rechtsstaatlichkeit gedient wird.
Vielmehr werden die Prinzipien der Gleichheit vor
dem Gesetz, der unabhängigen Gerichtsbarkeit, der Trennung der Funktionen
von Richter und Staatsanwaltschaft verletzt und das Prinzip der Todesstrafe
ohne rechtsgültigen Beweis praktiziert!
Freiheit kann zudem nicht glaubhaft mit Mitteln verteidigt werden, die, wie
die Rasterfandung und die praktizierte Überwachung des Internets, mit
dem sogenannten
Carnivore-Spion-
und Überwachungssystem teilweise individuell verbriefte Rechte und
Freiheiten verletzen. Die sinnvolle Maßnahme der Kontenaufdeckung von
Drogen- Mafia- Terror- und Waffenhandelsgeldern wird sich politisch nur schwer
durchsetzen lassen.
Wir wünschen uns ferner, daß insbesondere arabischstämmige
Mitbürger oder Zuwanderer allgemein, keinem grundsätzlichen
Generalverdacht der Gewalttätigkeit ausgesetzt werden. Wir appellieren
daher:
-Unterstützen Sie die Erklärung von Friedensorganisationen:
"Brücken
bauen, Gewalteskalation verhindern"
-Zeigen Sie deutlich Ihre Ablehnung von jeglichen Kriegsplanungen z.B. zur
Aufkleber, Buttons und Friedensfahnen
Selbst große Boulevardzeitungen, wie der Daily Mirror in
Großbritannien
setzen sich mit einer Unterschriftenliste, die man auch Online
unterschreiben konnte, gegen die Kriegspläne von Blair und Bush
ein.
| Kriegsplanungen eines Präsidenten |
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Widerstand gegen den Irakkrieg ist auch mit Liedern und ironischem Spott möglich:
US-amerikanische Startrek-Animation
mit Bush und seiner Regierungscrew über die Unstimmigkeiten und der
Hintergründe zum 11.09.01
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Wählen Sie bei Wahlen Parteien, die sich
gegen jegliche Kriegsbeteiligung und gegen die weltweite Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen
sowie deren Einsatz im Inneren ausgesprochen haben bzw.
aussprechen.
Parteien, die sich deutlich gegen den Angriffskrieg gegen Jugoslawien
bzw. Militäreinsätze allgemein ausgesprochen haben bzw.
aussprechen und keine nationalistische Ausrichtung haben, sind:
-
Die Feministische Partei,
Die Frauen
Sie verabschiedete eine
Resolution der Bundesmitfrauenkonferenz
vom 26.-28. März 1999 in Kassel zum NATO-EINSATZ in Jugoslawien
"Schluß mit Krieg und Gewalt in Jugoslawien und anderswo" und hat eine
pazifistische Programmatik.
-
Bündnis für
die Zukunft, ist eine neue Partei, die die u.a. alten grünen Ideale
der Gewaltlosigkeit und Basisdemokratie hochhält.
-
Die Grauen,
Ihr Slogan lautet: Jugoslawien - NATO - Kosovo - UNO : Bomben auf Serbien
verhindern nicht die ethnischen Säuberungsaktionen des Herrn Milosevic
! - wenn humanitäre Lösung - dann konsequent vorort - im Kosovo
!
-
Die Violetten
-
Die PDS
Ampelschaltung nach dem Bielefelder Parteitag
von Bündnis90/ DIE GRÜNEN
Achtung grüner wirds nicht!
BeiGRÜNgehen!
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Wenn ich weine...
Wenn ich weine, und ich weine oft in letzter Zeit, dann weine ich
nicht um die, die gestorben sind, dann weine ich um die, die noch sterben
werden. Dann weine ich um Amerikaner und Afghanen, um Israelis und
Palästinenser, um Europäer und Araber, um Menschen aus vielen
Ländern dieser Erde. Ich weine um wunderbare Menschen, die meine Freunde
hätten werden können. Ich weine um Menschen, in deren Gegenwart
man sich wohl fühlt, die ein Segen sind für ihre Familien und Freunde,
die irgendwann blutend und leblos unter Trümmern liegen werden. Ich
weine um Kinder, um Säuglinge, die noch nichts von dem verstehen,
worüber wir reden. Unendlich kostbare Menschenleben, die einfach so
aufs Spiel gesetzt werden.
Ich weine um die Träume, die ich für mein Leben hatte, die vielleicht
bald nicht mehr wichtig sein werden.
Wenn ich weine, dann weine ich vor Hilflosigkeit, dann weine ich
über die Bereitwilligkeit, mit der wir uns in die scheinbare
Ausweglosigkeit der Situation ergeben.Wenn ich weine, dann weine ich um unsere
schöne, unsere einzige Welt, die vielleicht schon bald nicht
mehr dieselbe sein wird.Und wir haben nichts getan - nur gehofft
und geglaubt, dass es nicht passiert.
Heiko Siefert
http://die-honigbienen.de |
Die Macht der Ohnmächtigen
Anbetracht der Tatsache, dass wir, die Menschheit, einer politisch-
ökonomisch-militärischen Weltmacht ausgeliefert sind, die sich
zur alleinigen Herrschaft über die Welt für befugt erklärt,
Existenzrecht nur denen einräumt, die ihr und ihren Interessen dienlich
sind, alle Rechte und Abmachungen, die ihr nicht passen, mit Füßen
tritt und auch die Vereinten Nationen mit Bestechung und Erpressung zu ihrem
Laufburschen degradiert, sich auf die Macht der scheinbar Ohnmächtigen
zu besinnen und in aller Bescheidenheit die eigene Position zu bestimmen
Folgendes ist festzustellen:
Die Führung der USA ist fähig, alles zu tun, was sie will. Sie
kann in alle Welt Waffen für alle Verbrechen und Mordbrennereien verkaufen.
sie kann Rüstungkontroll- und Abrüstungsvereinbarungen ignorieren,
aufkündigen oder ihr Zustandekommen sabotieren, sie kann sich über
Klimaabkommen hinwegsetzen, sie kann jede und jeden, die ihr nicht genehm
sind, vor von ihr abhängige Gerichtshöfe zerren und gleichzeitig
alle, die in ihrem Auftrag Verbrechen begehen, vor Strafverfolgung sichern.
Die Führung der USA kann unsere Post, unsere Telefonate, Faxe, E-Mails
überwachen und Daten über uns speichern lassen, sie kann unseren
Staat und unseren Kontinent mit geheimdienstlichen Mitteln unterwandern und
destabilisieren, sie kann unseren Boden und unseren Luftraum missbrauchen,
sie kann kaufen, wen immer sie dazu bereit findet, sie kann unter Druck setzen,
wen immer sie als verwundbar erkennt, sie kann Wirtschaftskriege gegen uns
führen, sie kann mit Marschflugkörpern und Raketen überall
hin zielen - auch auf uns - und ihr ganzes Arsenal von geächteten Waffen
und Massenvernichtungsmitteln über die Menschheit bringen.
Aber:
Sie kann uns nicht zwingen, ihren Terror "Kampf gegen den Terror" zu nennen,
ihre Weltherrschaft als Ausbreitung der Freiheit zu bejubeln, das System,
das sie allen überstülpen will, mit der Bezeichnung "Demokratie"
zu ehren und sie durch Stiefelleckerei in ihrem Wahn zu bestärken, sie
sei vom Ratschluss Gottes bestimmt, der Lehr- und Zuchtmeister der Menschheit
zu sein. Jeder Widerspruch gegen ihre Verdrehung allen Völker- und
Menschenrechts, jede Weigerung, ihre Propaganda nachzuplappern. Jeder
selbstbewusste Spott über ihre Herrschaftsansprüche und -allüren
und jede Respektlosigkeit gegenüber dem devoten Verhalten hiesiger Politiker
verkleinert den Koloss - millimeterweise.
Hans-Jochen Vogel
(Theologe in Chemnitz) |
Antiamerikanismus - von wegen! Mehr intelligente
Amerikaner in die Medien! Auf der Webseite von
Michael Moore kann
man seine deutliche Meinung lesen:
Montag, der 17.03.2003, Ein Brief von Michael Moore an Präsident George
W. Bush, am Vorabend des Krieges
George W. Bush
1600 Pensylvania Avenue,
Washington D.C.,
Lieber Governeur Bush:
Also heute ist es, was Du den "Moment der Wahrheit" nennst, der Tag an dem
Frankreich und der Rest der Welt "Ihre Karten auf den Tisch" gelegt haben.
Ich freue mich, dass dieser Tag nun doch angebrochen ist; Weil ich Dir sagen
muß, ich habe tatsächlich 440 Tage Deiner Lügen und Duldung
überlebt, ich war nicht sicher, ob ich mehr aushalten konnte. So bin
ich also froh zu hören, dass heute der Tag der Wahrheit ist, weil ich
einige Wahrheiten erworben habe, die ich gerne mit Dir teilen möchte:
1. Es gibt virtuell KEINEN in Amerika (wenn wir mal von
Talkradio-Schwätzern und Fox News absieht), der den Krieg herbeisehnt.
Glaube mir diesmal. Geh´ mal aus den Weissen Haus auf irgendeine Strasse
in Amerika und versuche fünf Menschen zu finden, die leidenschaftlich
Iraker töten wollen. DU WIRST SIE NICHT FINDEN! Warum? Weil KEIN Iraker
jemals hieher gekommen ist um einen von UnS zu töten.Kein Iraker hat
uns das jemals angedroht. Siehst Du, so denkt der durchschnittliche Amerikaner:
wenn ein bestimmtes so oder so nicht als Bedrohung unserer Leben wahrgenommen
wird, dann, glaube es mir oder nicht, dann wollen wir ihn nicht töten!
Interessant wie das funktioniert!
2. Die Mehrheit der Amerikaner - diejenigen, die Sie niemals gewählt
haben - werden von ihren Massenvernichtungswaffen nicht an der Nase herum
geführt. Wir wissen, was die wirklichen Themen sind, die unser
tägliches Leben betreffen - und keines von ihnen beginnt mit I
und endet mit K. Was uns bedroht ist dies: Zweiundeinehalbe Million
Arbeitsplätze sind verloren gegangen seit Du im Amt bist, der Aktienmarkt
ist zu einem grausamen Treppenwitz geworden, keiner weis, ob sein Rentenfond
noch existiert, Sprit kostet nun fast zwei Dollar (pro Gallone) - Die Liste
geht weiter und weiter. Den Irak zu bombadieren wird keines dieser Dinge
verschwinden lassen. Sie müßten nur gehen, um die Dinge zu
verbessern.
3. Wie Bill Maher schon letzte Woche angemerkt hat, wie tief müssen
Sie sinken, um einen Popularitätswettbewerb mit Saddam Hussein zu verlieren?
Die ganze Welt ist gegen Sie Herr Bush. Zählen Sie ihre amerikanischen
Anhänger unter ihnen.
4. Der Papst hat diesen Krieg als falsch und als SÜNDE verurteilt. Aber
noch schlimmer, die Band "Dixie Chicks" (Südstaatenküken) bekannte
sich nun gegen Sie! Wie schlimm muß es werden, bis Sie realisieren,
dass Sie eine Ein-Mann Armee in diesem Krieg sind? Natürlich ist dies
ein Krieg, in dem Sie nicht persönlich kämpfen wollen. Es ist genauso
als Sie sich unerlaubt von der Truppe entfernen hatten, während die
Armen an ihrer Stelle nach Vietnam verschifft werden.
5. Von 535 Mitgliedern des Kongresses, hat nur EINER (Senator Johnson von
Süddakota) einen eingeschriebenen Sohn oder eine Tochter in den
Streitkräften! Wenn Sie sich wirklich für Amerika stark machen
wollen, dann schicken Sie sofort ihre Zwillingstöchter nach Kuwait und
lassen Sie sie Ihre angemessene chemische Kriegsführung
durchführen.Und laßt uns jedes Kongressmitglied mit einem Kind
im Militäralter sein Kind für diese Kriegsanstrengung opfern. Was
meinst Du dazu? Du DENKST nicht so? Also weist Du - wir denken auch nicht
daran!
6. Schließlich, wir lieben Frankreich.Ja, sie haben einige königliche
Schrauben rausgezogen. Ja, einige können ziemlich nerven. Aber hast
Du vergessen, dass wir dieses Land nicht als Amerika kennen würden,
wenn wir nicht für die Franzosen hätten.War es nicht ihre Hilfe
im Revolutionskrieg, der es uns ermöglicht hat ihn zu gewinnen? Dass
unsere größten Denker und Gründungsväter - Thomas Jefferson,
Ben Franklin u.a. viele Jahre in Paris verbracht haben, wo sie die Konzepte
überarbeitet haben, die zur Unabhängigeitserklärung und unserer
Verfassung geführt haben. Dass es Frankreich war, das uns die
Freiheitsstatur gegeben hat, das es ein Franzose war, der den Chevrolet gebaut
hat und es ein französisches Geschwisterpaar war, das den Film erfunden
hat. Und nun machen sie das , was nur ein wirklich guter Freund tun kann
- Dir die Warheit über Dich selber zu sagen, geradeheraus nicht auf
Umwegen.Hör auf die Franzosen anzupinkeln, sondern danke ihnen, damit
Du es einmal richtig machst. Du weist, Du hättest wirklich mehr reisen
sollen (als nur einmal) bevor Du Dich übernimmst bzw. Den Amtssitz
übernommen hast. Deine Unkenntnis gegenüber der Welt hat Dich nicht
nur dumm aussehen gemacht. Es steht Dir ins Gesicht geschrieben und Du kannst
Dich nicht davon lösen.
Also, erheitere Dein Gesicht, es GIBT gute Nachrichten. Wenn Du Dich mit
diesem Krieg mehr schlecht als recht durchwurschtelst, wird er dennoch bald
zu Ende kommen, weil ich erwarte, dass es warscheinlich nicht viele Iraker
geben wird, die ihr Leben für den Schutz von Saddam Hussein hergeben
werden. Wenn Du den Krieg "gewonnen" hast,
wirst Du Dich über einen großen Stoß in den
Popularitätswerten freuen, so, wie jederman einen Gewinner liebt --
und wer würde nicht gerne zusehen, wenn jemandem der Hintern versohlt
wird (gerade, wenn es ein Dritte Welt-Hintern ist!). Also versuchen das Beste,
Deinen Sieg bis zur nächsten Wahl im nächsten Jahr
hinüberzuretten. Natürlich ist das noch eine Zeit lang hin, so
werden wir alle lachen und auf unsere Schenkel klopfen, während wir
die Wirtschaft mehr und mehr auf den Grund des Klos sinken sehen!
Aber man, wer weis, vielleicht findest Du Osama ein paar Tage vor der Wahl!
Siehst Du, SO solltest Du denken! Halte die Hoffnung aufrecht. Töte
Irakis- Sie haben unser Öl!!!
Ihr
Michael Moore
www.michaelmoore.com
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